Leoben, am 19.5.2005
Allgemeine Geschäftsbedingungen DiskSpace4you.com

Wolfgang Klaer - Andreas Steiner

1) Persönlicher und sachlicher Geltungsbereich:

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Lieferungen bzw. Leistungen betreffend Internet von DiskSpace4you.com und für sämtliche geschäftliche Beziehungen.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen werden sogleich mit dem Auftrag eines Auftraggebers Vertragsinhalt;
falls ein solcher Auftrag nicht erfolgt ist, durch die Bestätigung des Auftrags oder durch Rechnungstellung.
Es bedarf dazu keiner besonderen Vereinbarung.
Wurden zwischen dem Auftraggeber und DiskSpace4you.com anderweitige schriftliche Vereinbarungen getroffen, gelten diese.
DiskSpace4you.com behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
In diesem Fall hat der Kunde innerhalb einer Frist von 4 Wochen ein Widerspruchsrecht.
Vertragsbestandteil wird jeweils die gültige Fassung der AGB von DiskSpace4you.com, die auf der Homepage von DiskSpace4you.com zu finden ist.

2) Bestimmungen hinsichtlich der Verträge sowie der Bezahlung:

Rechnungen werden samt der gesetzlichen Steuern und Abgaben berechnet und jedenfalls nach den Richtlinien, die in Österreich gelten, abgefasst.
Es werden keine Skonti und Rabatte gewährt, es sei denn, dies wurde gesondert vereinbart.
Alle angegebenen Preise sind exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und jeweils in Euro.
Jede Rechnung ist sofort nach Erhalt fällig und daher sogleich einzuzahlen, anderenfalls ist der Vertrag als vom Kunden gekündigt zu betrachten.
Alle Leistungen von DiskSpace4you.com werden im Falle der Nichtzahlung einer Rechnung sofort eingestellt und ist DiskSpace4you.com berechtigt, alle daraus entstehenden Mehrkosten, Mahnspesen sowie Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu verrechnen.
Die Mindesvertragslaufzeit beträgt bei Webhosting Dienstleistungen 3 Monate, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Die Kündigung eines Vertrages muss spätestens 1 Monat vor Ablauf der laufenden Periode getätigt werden. Eine Einzahlung für die neue Periode verlängert wiederum automatisch den Vertrag.

3) Gründe einer fristlosen Kündigung durch DiskSpace4you.com:

a) ein konkreter Verdacht auf strafrechtsrelevante Aktivitäten des Auftraggebers (vor allem Diskriminierung von anderen hinsichtlich ihrer Hautfarbe, Herkunft, Religion oder Weltanschauung sowie Volksverhetzung)
b) Verletzung von Datenschutzbestimmungen (z.B. Warez MP 3, etc.)
c) Offenlegung von sämtlichen Daten ohne nachgewiesenes Einverständnis des Originärs
d) die das gesamte Serververhalten beeinträchtigende Nutzung des virtuellen Servers
e) vertragswidrige und gesetzeswidrige Nutzung der Leistungen, die durch DiskSpace4you.com bereitgestellt werden
f) Veröffentlichung von pornografischen oder diskriminierenden Inhalten
g) Versenden von Spam und unerwünschten Werbe-Emails (nur confirmed opt-in zulässig) h) verspätete Rechnungsbegleichung laut den allgemeinen Geschäftsbedingungen

4) Domain-Delegation und Verträge:

Anlässlich der Abrechnung einer Domain über uns als Registrar / Provider entsteht stets ein Vertrag zwischen dem Auftraggeber / Kunden und der Registry (bei AT-Domains ist dies z.B. die nic.at. GesmbH.)
Es kommen somit bei Domain-Geschäften immer auch die AGB der jeweiligen Registry zu tragen, was der Kunde immer auch zur Kenntnis nimmt.
Der Auftraggeber erklärt sich bei Vertragsabschluss damit einverstanden.

Sie finden die AGBs von nic.at jederzeit unter www.nic.at. Die anderen Registries finden sie in unseren FAQ oder auf Anfrage, wobei wir ihnen die betreffenden AGBs auch gerne zukommen lassen.

5) Regelungen betreffend die Gültigkeit der Preise:

Die aktuellen Preise finden sich in den aktuellen Preislisten sowie Prospekten und auch auf der Homepage von DiskSpace4you.com, wobei DiskSpace4you.com das Recht hat, sämtliche Preise zu verändern oder auch anzupassen.
Auch hinsichtlich Verträgen, die von langer Dauer sind, behält sich DiskSpace4you.com das Recht vor, Preisänderungen durchzuführen (z.B. eine allgemeine Preissteigerung), wobei diese in der Regel rechtzeitig angekündigt werden.

6) Leistungen von DiskSpace4you.com:

Die Leistungen von DiskSpace4you.com werden von DiskSpace4you.com soweit als möglich erbracht und auch abgewickelt, wobei die Leistungen von verschiedenen Mitarbeitern nach ihrem Spezialgebiet zur Verfügung gestellt werden.

Es werden Internet-Dienstleistungen von anderen Firmen durchgeführt, falls sie nicht unmittelbar von DiskSpace4you.com gegeben werden können.

DiskSpace4you.com übernimmt jedoch keine Gewähr für eine immerwährende problemlose Benutzung.

Kosten, die in der Folge durch die Benutzung des Internets beim Kunden entstehen, sind vom Kunden selbst zu bestreiten.
Hinsichtlich des Umstandes, dass Daten auf den Rechnern von DiskSpace4you.com bzw. unseren Partnern immer gespeichert sind, oder dass des weiteren angebotene Dienste ständig zugänglich sind, übernimmt DiskSpace4you.com keine Gewähr.
DiskSpace4you.com wird jedoch alles daran setzen, um eine immerwährende Verfügbarkeit der Dienste zu ermöglichen, wobei DiskSpace4you.com nicht für allfällige Nachteile haftet.

7) Liefer- und Leistungsverzögerungen:

DiskSpace4you.com hat Liefer- und Leistungsverzögerungen, welche sich aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, wodurch die Leistung von DiskSpace4you.com wesentlich erschwert oder unmöglich gemacht wird, nicht zu vertreten.
Dazu gehört insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen, Aussperrung und Gateways anderer Betreiber.
Dies gilt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen.
DiskSpace4you.com ist im Falle des Eintritts solcher Ereignisse berechtigt, die Lieferung bzw. die Leistung hinauszuschieben, und zwar jedenfalls um die Dauer der Behinderung und auch zuzüglich einer angemessenen Anlaufsfrist.

Der Kunde hat das Recht zur Minderung der monatlichen Entgelte bzw. Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin, falls eine erhebliche Behinderung länger als 2 Wochen dauert.

Beispiele für eine erhebliche Behinderung:
a) keine Nutzung der vereinbarten Dienste mangels möglichen Zugriffs des Kunden auf die Webseite
b) wesentliche erschwerte Nutzung bzw. unmöglicher Nutzung einzelner Dienste
Es erfolgt jedoch keine Rückvergütung von bereits getätigten Zahlungen, falls eine Störung außerhalb des Verantwortungsbereiches von DiskSpace4you.com liegt und deshalb Dienste ausfallen.

Wurden jedoch Ausfallszeiten von DiskSpace4you.com oder von Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verschuldet oder zumindest fahrlässig verursacht, und dieser Ausfallszeitraum mehr als 3 Werktage dauert, werden die Ausfallszeiten erstattet.

8) Verpflichtung des Kunden / Auftraggebers im Internet:

Die Gesetze, die in Österreich zur Anwendung kommen, sind vom Kunden zu respektieren und allfällige Verstöße dieser Gesetze sofort an DiskSpace4you.com zu melden.
Jeder Schaden, der durch die Nutzung des Internets durch den Kunden für DiskSpace4you.com entstehen könnte, ist hintanzuhalten (Hinweis auf das Mediengesetz und das Urheberrecht).

DiskSpace4you.com entfernt gesetzwidrige Daten aus dem Internet und verrechnet die dadurch entstandenen Aufwendungen dem Kunden weiter.
Es bedarf ausdrücklich einer Zustimmung auf schriftlichem Wege von DiskSpace4you.com, wenn es sich um die Nutzung der DiskSpace4you.com - Dienstleistungen durch Dritte oder um die Weitergabe der Dienstleistungen handelt.

DiskSpace4you.com hat das Recht, das Angebot des Kunden zu sperren, wenn dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, durch die das Betriebssystem des Servers beeinträchtigt werden kann. Die Seiten des Auftraggebers unterliegen nicht der Prüfungspflicht von DiskSpace4you.com.

Der Kunde hat das Recht, Werberundschreiben oder Massenmailings via electronic mail über EMail-Adressen seiner Domain bzw. seines Accounts zu initieren, nur dann, wenn er von den EMail-Empfängern dazu aufgefordert wurde, wobei wir unseren Auftraggebern zu einem Verfahren raten, bei dem das Einverständnis des Empfängers sichergestellt wird.

Die Benutzung der Dienste zur Weiterleitung von Obszönitäten, Belästigungen, Drohungen oder Schädigung anderer Internetteilnehmer sind jedenfalls verboten, und hosten wir auch keine Sex-Porno-Sites und keine sexistischen Sites.

9) Folgen des Verstoßes hinsichtlich der Kundenverpflichtung:

Sofortige ersatzlose Kündigung des Accounts und kein Anspruch auf Rückerstattung. Aufwände, die bei DiskSpace4you.com entstanden sind, werden an den Kunden weiterverrechnet (vor allem, wenn durch verschiedene Mechanismen verhindert wird, dass IP-Adressen durch DiskSpace4you.com und seine Auftraggeber ungestört nutzbar bleiben).
DiskSpace4you.com verrechnet den entstandenen traffic im Falle eines durch den Kunden verursachten Umstandes oder im Falle von erheblichen Spam durch den Kunden.

Bei Missbrauch bzw. Versenden von Spam verlieren pauschal getroffene Vereinbarungen ihre Gültigkeit und ist DiskSpace4you.com in der Lage, den nachweislich entstandenen Datenverkehr im Nachhinein laut den aktuellen Preisen abzurechnen.

10) Die Sicherung der Daten sowie Spam-Filter, Blacklisten und Firewalls:

DiskSpace4you.com ist nicht für die Sicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich, es sei denn, dies ist durch gesonderte Serviceverträge vereinbart.
DiskSpace4you.com genießt eine Freistellung hinsichtlich sämtlicher Ansprüche Dritter betreffend der überlassenen Daten durch den Auftraggeber.

Der Kunde erhält einen Login-Namen und ein Login-Passwort und hat Sicherheitskopien herzustellen, soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Passwort äußerst vertraulich zu behandeln und haftet dieser für allfällige Missbräuche.
Im Internet ist es möglich, Daten abzuhören, welcher Umstand dem Kunden bekannt ist und nimmt er dieses Risiko in Kauf.
Hinsichtlich etwaiger Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten und anderen Informationen, die übermittelt wurden, übernimmt DiskSpace4you.com keine Haftung.

Der Auftraggeber hat keinen Einfluss darauf, dass DiskSpace4you.com durch sogenannte Firewalls Datenverkehr, der als sicherheitskritisch bezeichnet wird, von seinen Netzwerken ausschließt.
E-Mails, die von SMTP-Servern kommen, die in einschlägigen Blacklisten geführt werden, werden nicht angenommen, wobei jedoch der Auftraggeber verschiedene Adressen, Server oder Provider von diesen Blacklisten ausnehmen kann (Whitelisting).
Der Kunde muss jedoch diesbezüglich eine Begründung abgeben, und hat sogar das Recht, ohne Einhaltung von Kündigungsfristen das Vertragsverhältnis aufzulösen, falls das Whitelisting von DiskSpace4you.com nicht annehmbar ist.
Der letzte Tag der Verrechnung ist sodann der Tag der letzten Leistungserbringung und werden allfällige Restbeträge von getätigten Vorauszahlungen jedenfalls rückgeleitet.
Es werden alle EMails an den jeweiligen Empfänger zugestellt, jedoch filtert DiskSpace4you.com den EMail-Verkehr auf allen Servern mit sogenannten Spam-Filtern, welche keine EMails löschen oder aussortieren.
Die EMails werden mit einem sogenannten "Tag" und eigenen Headern versehen und wird der ursprüngliche Inhalt der EMail als Attachment dem Empfänger zugänglich gemacht, welchen Umstand der Kunde jedenfalls zu akzeptieren hat.

11) Ausschluss der Haftung, Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Für den Inhalt von Kundendaten, die gespeichert und übermittelt wurden, und für Schäden und Folgeschäden haftet DiskSpace4you.com nicht.
Weiters ist auf diesen Vertrag ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden und als Gerichtsstand gilt 8700 Leoben als vereinbart.

Die Rechtsnachfolger der Auftraggeber von DiskSpace4you.com sind insoweit gebunden, als es sich um Verpflichtungen aus auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträgen handelt.

12) Sonstige Ausführungen:

DiskSpace4you.com speichert Kundendaten elektronisch und werden Erklärungen auf elektronischem Weg an die Kunden gerichtet.
Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes werden diesbezüglich jedenfalls beachtet und die Daten nicht an Dritte weitergegeben.
DiskSpace4you.com ist ohne gegenteilige Erklärung des Kunden ermächtigt, Internetadressen von Auftraggebern auf der Internetseite von DiskSpace4you.com darzulegen.